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DHBV Intern – Informationen nur für DHBV Mitglieder – DHBV INTERN – INFORMATIONEN NUR FÜR DHBV-MITGLIEDER Nach Überarbeitung der Vor- auflage des Nachunterneh- mer-Vertrages aus dem Jah- re 1987 steht nunmehr die Fassung 2000 zur Verfü- gung. Das Vertragsmuster ist für Mitglieder über das Internet oder beim DHBV- Bundesgeschäftsstelle ab- rufbar. Darüber hinaus wird es in Kürze auch über den Rudolf Müller-Verlag in Köln zu beziehen sein. Änderungen im Vergleich zur Vorauflage erfolgten im Wesent- lichen mit Blick auf die gesetz- lichen Auswirkungen des § 1 a Arbeitnehmer-Entsendegesetz hin- sichtlich der so genannten Gene- ralunternehmerhaftung. Mittels eines neu aufgenom- menen Beiblatts 2 zum Nachun- ternehmervertrag erhält der Ge- neralunternehmer die Möglichkeit, von seinem Nachunternehmer eine vertragliche Erklärung zur Beach- tung des Arbeitnehmer-Entsende- gesetzes und zur Zahlung des je- weils verbindlich vorgeschriebenen Mindestlohns zu verlangen. Darüber hinaus wurde unter Ziffer 9.2 des Vertragsmusters eine – optionale – Regelung über die Leistung einer Sicherheit zur Er- füllung der vertraglichen Verpflich- tungen zur Beachtung des Arbeit- nehmer-Entsendegesetzes und zur Zahlung des gesetzlich vorge- schriebenen Mindestlohns einge- führt. Eine Anlage zum Beiblatt 2 dient der fakultativen Einholung einer Bestätigung der beim Nach- unternehmer beschäftigten Arbeit- nehmer über die von diesem er- haltene Entlohnung. Ein als Beiblatt 1 neu aufge- nommener Fragebogen zur Selbst- auskunft des Nachunternehmers über relevante Geschäftsdaten soll eine umfassende Überprüfung dessen Leistungsfähigkeit durch den Generalunternehmer ermög- lichen. Weitere Änderungen des Ver- tragsmusters sind weitestgehend redaktioneller Art. Vertragsrecht Nachunternehmer- Vertrag BAU – Fassung 2000 51. Verbandstag des DHBV, 25.–26. Mai ’01 in Weimar Mitglieder- versammlung Samstag, 26. Mai 2001, Hotel Hilton, Weimar 9.00 Uhr Registrierung der stimmberechtigten Teilnehmer, Ausgabe der Tagungsunterlagen 10.00–13.00 Uhr Mitgliederversammlung TAGESORDNUNG 1. Eröffnung und Begrüßung, Ehrungen 2. Bericht des Bundesgeschäftsführers 3. Berichte der Fachbereichsleiter Ergänzungen und Erläuterungen zu den schriftlichen Berichten 4. Bericht der Kassenprüfer 5. Feststellung der Beschlussfähigkeit 6. Genehmigung des Jahresabschlusses 2000 Entlastung von Bundesvorstand und Bundesgeschäftsführung 7. Verabschiedung des Haushaltsplanes für das Jahr 2001 8. Wahlen a) Wahl des Wahlleiters b) Wahl des Fachbereichsleiters Holz- und Brandschutz d) Wahl eines Kassenprüfers 9. Anträge an die Mitgliederversammlung 10. Verbandstag 2002 11. Verschiedenes DHBV INTERN – Schützen & Erhalten · März 2001 · Seite VIII