DHBV Intern
– Informationen nur für DHBV Mitglieder –
DHBV INTERN – INFORMATIONEN NUR FÜR DHBV-MITGLIEDER
Nach Überarbeitung der Vor-
auflage des Nachunterneh-
mer-Vertrages aus dem Jah-
re 1987 steht nunmehr die
Fassung 2000 zur Verfü-
gung. Das Vertragsmuster
ist für Mitglieder über das
Internet oder beim DHBV-
Bundesgeschäftsstelle ab-
rufbar. Darüber hinaus wird
es in Kürze auch über den
Rudolf Müller-Verlag in Köln
zu beziehen sein.
Änderungen im Vergleich zur
Vorauflage erfolgten im Wesent-
lichen mit Blick auf die gesetz-
lichen Auswirkungen des § 1 a
Arbeitnehmer-Entsendegesetz hin-
sichtlich der so genannten Gene-
ralunternehmerhaftung.
Mittels eines neu aufgenom-
menen Beiblatts 2 zum Nachun-
ternehmervertrag erhält der Ge-
neralunternehmer die Möglichkeit,
von seinem Nachunternehmer eine
vertragliche Erklärung zur Beach-
tung des Arbeitnehmer-Entsende-
gesetzes und zur Zahlung des je-
weils verbindlich vorgeschriebenen
Mindestlohns zu verlangen.
Darüber hinaus wurde unter
Ziffer 9.2 des Vertragsmusters eine
– optionale – Regelung über die
Leistung einer Sicherheit zur Er-
füllung der vertraglichen Verpflich-
tungen zur Beachtung des Arbeit-
nehmer-Entsendegesetzes und zur
Zahlung des gesetzlich vorge-
schriebenen Mindestlohns einge-
führt.
Eine Anlage zum Beiblatt 2
dient der fakultativen Einholung
einer Bestätigung der beim Nach-
unternehmer beschäftigten Arbeit-
nehmer über die von diesem er-
haltene Entlohnung.
Ein als Beiblatt 1 neu aufge-
nommener Fragebogen zur Selbst-
auskunft des Nachunternehmers
über relevante Geschäftsdaten soll
eine umfassende Überprüfung
dessen Leistungsfähigkeit durch
den Generalunternehmer ermög-
lichen.
Weitere Änderungen des Ver-
tragsmusters sind weitestgehend
redaktioneller Art.
Vertragsrecht
Nachunternehmer-
Vertrag BAU –
Fassung 2000
51. Verbandstag des DHBV, 25.–26. Mai ’01 in Weimar
Mitglieder-
versammlung
Samstag, 26. Mai 2001, Hotel Hilton, Weimar
9.00 Uhr
Registrierung der stimmberechtigten Teilnehmer,
Ausgabe der Tagungsunterlagen
10.00–13.00 Uhr
Mitgliederversammlung
TAGESORDNUNG
1.
Eröffnung und Begrüßung, Ehrungen
2.
Bericht des Bundesgeschäftsführers
3.
Berichte der Fachbereichsleiter
Ergänzungen und Erläuterungen zu
den schriftlichen Berichten
4.
Bericht der Kassenprüfer
5.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
6.
Genehmigung des Jahresabschlusses 2000
Entlastung von Bundesvorstand und
Bundesgeschäftsführung
7.
Verabschiedung des Haushaltsplanes
für das Jahr 2001
8.
Wahlen
a) Wahl des Wahlleiters
b) Wahl des Fachbereichsleiters Holz-
und Brandschutz
d) Wahl eines Kassenprüfers
9.
Anträge an die Mitgliederversammlung
10.
Verbandstag 2002
11.
Verschiedenes
DHBV INTERN – Schützen & Erhalten · März 2001 · Seite VIII
