Service
Rund um die Uhr geöffnet:
Recht und Steuerrecht
– Lohnsteuer: Tankgutscheine
– Umsatzsteuer: Neues BMF-Merkblatt zur Umsatzbesteuerung in der
Bauwirtschaft
– Betriebsveräußerung, Betriebsaufgabe – Freibetrag für Veräußerungs-
bzw. Aufgabengewinn
Arbeits- und Sozialrecht
– Arbeitsschutz: Gesundheitliche Unbedenklichkeit von Bitumen und
Asphalt
– Arbeitszeit: Bundesrahmentarifvertrag für das Baugewerbe. Tarifliche
Arbeitszeit. Übersicht für das Kalenderjahr 2010
– Grippewelle: Auswirkungen einer Grippewelle auf das Arbeitsverhältnis
– Kurzarbeitergeld: Änderung der Bezugsfrist
– Kündigung: Fristlose Kündigung nach angedrohter Erkrankung
– Mindestlohn: Generalunternehmerhaftung. Insolvenzgeldrückgriff der
Bundesagentur für Arbeit. Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-
Brandenburg – 6 Sa 218/09 und 6 Sa 311/09 – vom 30. Oktober 2009
– Musterarbeitsverträge: Unwirksamkeit von doppelten Schriftform-
klauseln. Neufassung der ZDB-Musterarbeitsverträge
– Sozialkassen der Bauwirtschaft: Einrichtung eines Kunden-Service-
Centers
– Sozialversicherung: Rechengrößen in der Sozialversicherung 2010
– Urlaub: Urlaubsanspruch gewerblicher Arbeitnehmer. Urteil des
Arbeitsgerichts Kaiserslautern
– Urlaub: Urlaubsvergütung nach Wegfall der Ausgleichsbeträge
Bauvertragsrecht
– Leitfaden „Bauforderungssicherungsgesetz - Hinweise zum Umgang mit
dem Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) in der Praxis“ er-
schienen
– Vergaberecht: Mehrvergütungsanspruch nach verzögertem Vergabe-
verfahren: „Baubeginn innerhalb von 12 Werktagen nach Zuschlags-
erteilung“
– Vergaberecht: Einhaltung von Mindestlöhnen
– Vergütung: Verjährung von Vergütungsansprüchen
Technik
– DIN 18195-7 „Bauwerksabdichtungen gegen von innen drückendes
Wasser“
– ZDB-Merkblatt zur Energieeinsparverordnung 2009
Aktuell auf unserer Homepage:
Neue HOAI 2009
Am 18. August 2009 trat die
neue HOAI in Kraft. Die VHV Ver-
sicherung erstellte in Kooperation
mit der Bundesarchitektenkammer
einen Vergleich zwischen der HOAI
2002 und HOAI 2009.
Die wesentlichen Neuerungen
der HOAI 2009 sind:
– Neuer Aufbau
– Anhebung der HOAI-Tafelwerte
– Abkoppelung der Honorare von
den tatsächlichen Baukosten
– Kostenermittlung nach neuer
DIN 276
– Keine verbindlichen Stunden-
sätze für Zeithonorare
– Preisvorgabe nur noch für
Planungsleistungen
– Bonus-Malus-System
– Erhöhter Um-
bauzuschlag
für Leistungen
im Bestand
– Konzeption
als „Inländer-
HOAI“.
Laut Aussagen der
VHV sind derzeitig
keine nachteiligen
Auswirkungen der
HOAI 2009 auf
den Berufshaft-
pflichtversiche-
Versicherung
Partner
des DHBV bei
Versicherungs-
fragen:
Dipl.-Kfm.
Heinz-Dieter
Walther
Valoisstraße 13
26382 Wilhelmshaven
Telefon (04421) 94030
Telefax (04421) 940333
E-Mail heinz.dieter.walther@
web.de
rungsschutz der Architekten und
Ingenieure zu erkennen, jedenfalls
unter Berücksichtigung der VHV-
Bedingungen. Der Versicherer emp-
fiehlt aber dennnoch, sich ggf. mit
dem eigenen Versicherer in Verbin-
dung zu setzen, um überprüfen zu
lassen, ob der Versicherungsschutz
ggf. angepasst werden muß.
Die Synopse der VHV Versiche-
rung stelle ich Ihnen gern per mail
zur Verfügung. Anfragen bitte an
Vollkasko-
Versicherung
Nach dem Diebstahl eines Fahr-
zeugs beantwortet der Versiche-
rungsnehmer in der Schadenanzeige
die Frage, ob weitere Schlüssel exis-
tieren mit „Nein“.
Kann der Versi-
cherer aber nach-
weisen, dass er
weitere Schlüssel
anfertigen ließ,
so kann der Ver-
sicherer die Ver-
sicherungsleis-
tung verweigern.
OLG Berlin-Bran-
denburg (AZ 4 U
135/06)
Der Spezialbaustoffhersteller
Colfirmit Rajasil aus dem oberfrän-
kischen Marktredwitz hat sich am
1. Dezember 2009 in BASF Wall Sys-
tems GmbH & Co. KG umfirmiert .
„Damit dokumentieren wir nun auch
mit unserem Namen, dass wir Teil
des weltweit größten Chemieunter-
nehmens BASF – The Chemical Com-
pany sind“, so die Geschäftsführer
Matthias Bieling und Joachim
Fürbringer.
BASF Wall Systems (Colfirmit
Rajasil) ist ein Unternehmen des
Bereichs Bauchemie der BASF
Gruppe. Der Unternehmensbereich
Bauchemie ist der führende Anbieter
chemischer Systeme und Formulie-
rungen für Kunden aus der Bauin-
dustrie. Durch kontinuierliche In-
novation sowie maßgeschneiderte
Lösungen hilft der Bereich seinen
Kunden erfolgreicher zu sein. Die
Geschäftseinheit Admixture Systems
unterstützt im besonderen die Kun-
den in der Transportbeton-, Fertig-
teil- und Betonwarenindustrie sowie
im Tunnel- und Bergbau. Die Ge-
schäftseinheit Construction Systems
bietet Produkte in den Bereichen
Sport- und Industrieböden, Wärme-
dämmverbundsysteme, Fassadensys-
teme, Dehnfugen, Holzschutzmittel
und insbesondere Ausbauprodukte
wie etwa Mörtel, Reparaturmörtel,
Fliesenkleber oder Abdichtungs-
systeme. Der Unternehmensbereich
betreibt Produktionsstandorte und
Vertriebszentren in über 50 Ländern
und erzielte im Jahr 2008 mit rund
7.700 Mitarbeitern einen Umsatz
von 2,2 Milliarden Euro.
BASF Wall Systems
Colfirmit Rajasil GmbH & Co. KG
95615 Marktredwitz
Telefon: (09231) 802-0
Notiert
Colfirmit Rajasil firmiert in BASF Wall
Systems GmbH & Co. KG um
Schützen & Erhalten · Dezember 2009 · Seite 18
